Deutschland heute 17 nov 2007 Editoweb

CSU zur Kindergelderhöhung: Verschiebung nicht entschieden
Über eine Verschiebung der Kindergelderhöhung auf 2010 ist nach Meinung der CSU das letzte Wort noch nicht gesprochen. Parteivorsitzender Erwin Huber sagte am Samstag in der «Tagesschau»: «Es ist eine Entscheidung über Kindergeld und Kinderfreibeträge nicht gefallen. Wir haben entschieden, dass ein Bericht gemacht wird der Bundesregierung über die Preisentwicklung.»
Anzeige
Zuvor hatte das Familienministerium bestätigt, dass der Koalitionsausschuss eine Absprache von Familienministerin...

Höheres Kindergeld kommt nicht vor 2010
Das Kindergeld wird voraussichtlich erst 2010 erhöht. Das folgt aus einer bislang unter Verschluss gehaltenen Absprache von Union und SPD. Eine Sprecherin des Familienministeriums bestätigte einen entsprechenden Bericht der «Süddeutschen Zeitung». So soll der alle zwei Jahre fällige Bericht über die Feststellung des steuerfreien Existenzminimums doch erst Ende 2008 und nicht mehr in diesem Jahr vorgelegt werden.

«An einem Strang ziehen»
Mit einem kleinen Parteitag in Würzburg hat die CSU am Samstag offiziell den Kommunalwahlkampf 2008 eingeläutet. Ministerpräsident Günther Beckstein und Parteichef Erwin Huber riefen ihre Partei zur Geschlossenheit auf und betonten die Bedeutung der Kommunalwahl für die Landes- und Bundespolitik der CSU. Einstimmig verabschieden die 260 Delegierten die «Leitlinien zur Kommunalwahl 2008», mit denen die rund 14 000 Kommunalpolitiker der CSU den Wahlkampf bis 2. März bestreiten sollen. Darin enthalten ist ein klares Bekenntnis der Partei zum umstrittenen Transrapid zwischen dem Hauptbahnhof und dem Flughafen in München, der ansonsten bei dem Parteitag kein Thema war.

Viadrina-Preis geht an deutsch-polnische «Kopernikus-Gruppe»
Die deutsch-polnische «Kopernikus-Gruppe» erhält den Viadrina-Preis 2007. Die Auszeichnung wird am 30. November in Frankfurt (Oder) übergeben, wie die Europa-Universität ankündigte. Die Laudatio werde die Viadrina-Präsidentin und Regierungskoordinatorin für die deutsch-polnischen Beziehungen, Gesine Schwan, halten.
«Die Kopernikus-Gruppe ist der Inbegriff einer durchdachten und nachhaltigen Arbeit auf dem Gebiet der deutsch-polnischen Verständigung», heißt es zur Begründung für die Auszeichnung.

Nachrichten aus Yahoo news