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Deutsche Nachrichten
06/05/2008 - 21:48

Deutschland heute Editoweb, 06 mai 2008


«Das ist unverschämt» - Kein Anzeichen für äußere Gewalt bei Babyleiche im Sauerland - US-Präsident Bush angeblich am 10. Juni in Deutschland - Stratmann weist Grünen-Kritik an Studienbeiträgen zurück - Rüttgers pocht auf Umsetzung der Rentenbeschlüsse.


«Das ist unverschämt»
Der Bund der Steuerzahler hat die Koalitionspläne für eine weitere Anhebung der Diäten scharf kritisiert. «Insgesamt sollen die Diäten um 16,4 Prozent steigen. Das ist unverschämt», sagte Verbandspräsident Karl Heinz Däke der «Saarbrücker Zeitung» (Mittwochausgabe). Die Anhebung habe auch erhebliche Auswirkungen auf die Alterversorgung der Abgeordneten. Heute bekomme ein Abgeordneter nach acht Parlamentsjahren 1468 Euro. «Nach der geplanten Erhöhung werden es 1632 Euro pro Monat sein», rechnete Däke vor.

Kein Anzeichen für äußere Gewalt bei Babyleiche im Sauerland
Nach dem Fund von drei Babyleichen im Wohnhaus einer Familie im sauerländischen Wenden ist der erste der toten Säuglinge obduziert worden. Wegen des Todes der drei Mädchen sitzt die 44-jährige Mutter aus dem Wendener Ortsteil Möllmicke unter Totschlagsverdacht in Untersuchungshaft. Von der Obduktion der Leichen erwarten die Ermittler Aufschlüsse unter anderem über die genauen Umstände, unter denen die einzeln geborenen Säuglinge zu Tode kamen.

US-Präsident Bush angeblich am 10. Juni in Deutschland
US-Präsident George W. Bush kommt angeblich am 10. Juni nach Deutschland. Wie die "Financial Times Deutschland" berichtet, plant der Präsident nach dem EU-USA-Gipfel in Slowenien einen kurzen Abstecher nach Deutschland. Der frühere US-Präsident George Bush senior wird am 4. Juli in Berlin erwartet. Er kommt zur Eröffnung des neuen US-Botschaft am Brandenburger Tor. Am 4. Juli, dem Nationalfeiertag der USA, ist der amtierende Präsident in seinem Land unabkömmlich.

Stratmann weist Grünen-Kritik an Studienbeiträgen zurück
Wissenschaftsminister Lutz Stratmann (CDU) hat Kritik der Opposition an der Verwendung der Studienbeiträge zurückgewiesen. Die Hochschulen setzten die Einnahmen aus Studienbeiträgen «verantwortungsvoll» für die Verbesserung der Studienbedingungen und der Qualität der Lehre ein, sagte Stratmann am Dienstag in Hannover. «Wer etwas anderes behauptet, hat sich nicht die Mühe gemacht, sich zu informieren.»

Rüttgers pocht auf Umsetzung der Rentenbeschlüsse
Der nordrhein-westfälische CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers hat seine Partei davor gewarnt, den jüngsten Rentenkompromiss auf Dauer zu übergehen. Er sei zufrieden, dass sich die CDU dem Problem Altersarmut stelle, sagte Rüttgers der «Süddeutschen Zeitung». «Das Problem müssen wir bald in Angriff nehmen. Und ich werde darauf achten, dass das auch geschieht.» Die CDU hatte am Montag den wochenlangen Streit über die Rentenpläne ihres Partei-Vizes Rüttgers beigelegt.

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