Editoweb: Deutschland heute, 05 dez 07

Fünf Kinderleichen in Schleswig-Holstein entdeckt
In einem Haus in Darry im schleswig-holsteinischen Landkreis Plön hat die Polizei die Leichen von fünf Kindern entdeckt. Die Jungen im Alter von drei bis neun Jahren seien Opfer einer Gewalttat geworden, teilte die Polizei in Kiel mit. Die Leichen seien am Nachmittag in dem Einfamilienhaus aufgefunden worden. Die Mordkommission Kiel habe daraufhin in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Kiel die Ermittlungen aufgenommen.

Koalition will Post-Mindestlohn trotz Entlassungen einführen
ngeachtet der angekündigten Entlassungen beim Postdienstleister Pin will die große Koalition den Mindestlohn für die Briefzusteller zum Jahreswechsel einführen. Die getroffene Vereinbarung hierzu gelte, sagte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm in Berlin. SPD-Chef Kurt Beck übte deutliche Kritik an der Ankündigung von Pin. Unterdessen geriet Post-Chef Klaus Zumwinkel wegen des Verkaufs von Aktien seines Unternehmens in die Kritik, die nach der Mindestlohnvereinbarung im Wert gestiegen waren.

EU vertagt Entscheidung über Arbeitszeit-Höchstgrenze
Die Festlegung einer gemeinsamen Arbeitszeit-Höchstgrenze für die Beschäftigten in der EU ist erneut gescheitert. Der deutsche Arbeitsminister Olaf Scholz verhinderte am Mittwoch mit seinen Kollegen aus Großbritannien und mehreren osteuropäischen Staaten eine EU-weite Obergrenze von 48 Wochenarbeitsstunden, obwohl Berlin und London Ausnahmeregelungen angeboten wurden.
Die EU-Kommission hatte für ein Scheitern der Verhandlungen mit Sanktionen gedroht.

Länder starten gemeinsames Internetportal gegen Rechtsextremismus
Sechs Bundesländer informieren künftig im Internet gemeinsam über die Gefahren des Rechtsextremismus. Der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) schaltete am Mittwoch in Hannover die Internetseite «Verfassungsschutz gegen Rechtsextremismus» frei, an der auch die Verfassungsschutzbehörden von Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein mitarbeiten.

Lafontaine begrüßt CDU-Beschluss zu Investitionen
Die CDU bekommt für ihren Parteitagsbeschluss zur Abwehr unliebsamer Firmenübernahmen Lob von der Linken und Kritik von der Industrie. Linke-Parteichef Oskar Lafontaine bezeichnete am Mittwoch den Beschluss der CDU als «mutig» und forderte darüber hinaus eine Mitbestimmung der Belegschaften, wenn bei Käufen und Verkäufen von Unternehmensanteilen Belegschaftsinteressen berührt sind.

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