Deutschland heute, Editoweb 27 November 2008

Unbekannte Gruppe bekennt sich zu Anschlag im Kosovo
Eine bislang unbekannte Gruppe hat sich zu dem Anschlag auf das Büro des EU-Sondergesandten im Kosovo bekannt. Eine Gruppe mit dem Namen Armee der Republik Kosovo (ARK) habe sich in einer E-Mail zu dem Anschlag bekannt und mit weiteren Angriffen auf internationale Vertreter und die serbische Minderheit im Kosovo gedroht, teilte ein Polizeisprecher in Pristina mit. Drei deutsche Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes waren der Tat verdächtigt und inhaftiert worden.

Jung legt Grundstein für Bundeswehr-Ehrenmal
Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hat in Berlin den Grundstein für das Bundeswehr-Ehrenmal in Berlin gelegt. Das Ehrenmal soll an die Soldaten, die bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr umgekommen sind, aber auch an alle anderen Soldaten und Zivilisten erinnern, die im Dienst für die Bundeswehr sterben. "Das Ehrenmal verweist auf die Geschichte, die Identität und die Tradition der Bundeswehr", sagte Jung. "Es versinnbildlicht das Besondere des militärischen Dienstes und unterstreicht zugleich die unumstößliche Bindung der Bundeswehr an die Ordnung des Grundgesetzes."

1400 deutsche Soldaten sollen ab Dezember Piraten jagen
Im Kampf gegen Piraten vor der Küste Somalias will das Verteidigungsministerium dem Bundeskabinett ein Mandat für bis zu 1400 Soldaten vorschlagen, deren Einsatz auf zunächst zwölf Monate begrenzt werden soll. Das sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Thomas Kossendey (CDU), der Deutschen Welle. Der Einsatz im Rahmen der EU-Mission "Atalanta" solle noch im Dezember beginnen. An der Mission werde sich wie geplant eine deutsche Fregatte beteiligen.

Mehrheit gegen Gleichsetzung von Linkspartei und NPD im Landtag
Eine Mehrheit der Sachsen befürwortet einer Umfrage zufolge einen differenzierten Umgang mit der Linkspartei und der rechtsextremen NPD durch die anderen Parteien im Landtag. Dies geht aus einer am Donnerstag in Dresden veröffentlichten Umfrage im Auftrag der FDP-Fraktion hervor. Zudem machten 63 Prozent der wahlberechtigten Sachsen in der Beurteilung beider Parteien klare Unterschiede. 28 Prozent gaben an, keine Unterschiede zu sehen und waren der Meinung, die Fraktionen von Linkspartei und NPD sollten gleich behandelt werden. Befragt wurden 2000 wahlberechtigte Bürger.

Rechtsextremismus nimmt im Osten zu
Rechtsextreme Einstellungen breiten sich im Osten Deutschlands immer mehr aus. Bundesweit nimmt rechtes Gedankengut aber ab, wie aus einer am Donnerstag in Berlin vorgelegten Studie der Universität Leipzig im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung hervorgeht. Die Untersuchung lässt Aussagen zu einzelnen Bundesländern und Regionen zu.

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