Deutschland heute Editoweb, 15 mai 2008

Deutsche Wirtschaft an Europas Spitze
Deutschland ist wieder die Konjunkturlokomotive in Europa: Mit einem unerwartet guten Start ins Jahr hat sich die deutsche Wirtschaft an die europäische Spitze gesetzt. Im ersten Quartal wuchs das Bruttoinlandsprodukt so kräftig wie seit zwölf Jahren nicht mehr und legte laut Statistischem Bundesamt um real 1,5 Prozent gegenüber dem Vorquartal zu. Nach dem überraschend starken Wirtschaftswachstum stellte Bundeskanzlerin Angela Merkel den Bürgern für die kommenden Jahre Entlastungen in Aussicht.

Parteienstreit begleitet Deutschlandbesuch des Dalai Lama
Begleitet vom Streit in der Koalition über den Umgang mit dem Dalai Lama hat das geistige Oberhaupt der Tibeter einen fünftägigen Deutschlandbesuch begonnen. Der Dalai Lama selbst zeigte nach seiner Ankunft in Frankfurt am Main Verständnis für die Entscheidung von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Bundespräsident Horst Köhler, ihn nicht zu treffen. Aus der SPD kam Kritik an Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD), die den Dalai Lama empfangen will. Union und Grüne warfen der SPD in der Tibet-Frage Fehler vor.

Opposition fürchtet Vorverurteilung des vermeintlichen Neonazi-Opfers
Nach der Anklageerhebung gegen die 18-jährige Rebecca K. wegen eines mutmaßlich vorgetäuschten Neonazi-Überfalls warnen die Linkspartei und die Grünen vor einer öffentlichen Vorverurteilung der jungen Frau. Angesichts der «völlig unklaren Beweislage» sei dies «durch nichts gerechtfertigt», sagte der Linke-Bundestagsabgeordnete Michael Leutert am Donnerstag in Dresden. Der wahre Skandal sei eine gesellschaftliche Situation, in der «brutale Nazi-Überfälle an der Tagesordnung seien und als völlig normal» erschienen. Rechte Angriffe seien so alltäglich geworden, dass ein solcher Fall wie in Mittweida ohne weiteres vorstellbar sei.

Schäuble: Verfassungsschutz soll Linke weiter beobachten
Ungeachtet aller Kritik will Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) die Linke weiter vom Verfassungsschutz beobachten lassen. Die Programmatik der Partei sei auf die Überwindung der herrschenden Staats- und Gesellschaftsordnung ausgerichtet, sagte er bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2007 in Berlin. Als nach wie vor größte Gefahr für die Sicherheit in Deutschland bezeichnete Schäuble den islamistischen Terrorismus. Beim Rechtsextremismus verzeichnet der Verfassungsschutzbericht einen deutlichen Rückgang der Sympathisantenzahlen.

Intendant Mussbach verlässt Staatsoper
Der Intendant der Staatsoper Unter den Linden, Peter Mussbach, verlässt das Haus mit sofortiger Wirkung. Damit geht ein wochenlanger Geldstreit an dem von Generalmusikdirektor Daniel Barenboim mitgeleiteten Opernhaus zu Ende.
Die Stiftung Oper in Berlin habe sich mit Mussbach geeinigt, ihn von allen Pflichten zu entbinden, teilte die Senatskulturverwaltung am Donnerstag mit. «Beide Seiten sehen sich zu diesem Schritt veranlasst, da sie kein Einvernehmen über die künftige Ausrichtung des Gesamtbetriebes und der künstlerischen Programmatik erzielen konnten», hieß es zur Begründung. An diesem Freitagabend will Barenboim das Programm für die kommende Spielzeit vorstellen. Damit gelten die finanziellen Streitigkeiten als gelöst.

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