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14/11/2007 23:02

Deuschtland heute 14 nov 2007 von Editoweb

GDL spricht von hoher Streikbeteiligung - Bundesweiter Notverkehr bei der Bahn - Bundeswehr-Airbus muss an russischer Grenze umkehren - 2008 Minus in Staatskassen möglich - Bundestag stimmt über OEF-Mandat der Bundeswehr ab Nachtvorschau.


GDL spricht von hoher Streikbeteiligung
Der Streik im Güterverkehr ist aus Sicht der der Lokführergewerkschaft GDL gut angelaufen. «Seit 20 Uhr stehen die meisten Züge in Ostdeutschland. In Westdeutschland ist der Güterverkehr stark beeinträchtigt», sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende der Gewerkschaft, Claus Weselsky, am Donnerstagabend in Frankfurt am Main. Nach Auswertung der Streiklisten hätten in der Zeit von 12 bis 20 Uhr mehr als 550 Lokführer die Arbeit niedergelegt.

Bundesweiter Notverkehr bei der Bahn
Bei der Deutschen Bahn droht ab der kommenden Nacht auch im Personenverkehr in weiten Teilen Deutschlands Stillstand. Die Bahn fährt bis zum Wochenende mit einem Notfahrplan. Der Streik der Lokführergewerkschaft GDL begann heute mit bundesweiten Blockaden im Güterverkehr. Am 2.00 Uhr an will die GDL zusätzlich den gesamten Personenverkehr in den Streik einbeziehen. Die Bahn kündigte an, die Folgen des massivsten Streiks in ihrer Unternehmensgeschichte mildern zu wollen.

Bundeswehr-Airbus muss an russischer Grenze umkehren
Ein Airbus der Bundeswehr hat einen Versorgungsflug in Richtung Usbekistan abbrechen müssen, weil er den russischen Luftraum nicht durchfliegen konnte. Ein Sprecher der Luftwaffe in Berlin teilte mit, der Airbus mit Soldaten und Nachschub für einen Stützpunkt in Usbekistan habe umkehren müssen und sei nach Berlin zurückgeflogen. "Was genau passiert ist, wissen wir noch nicht, der Airbus konnte den Flug nicht fortsetzen wie geplant", sagte der Sprecher. Berichte, wonach die Maschine zum Umkehren gezwungen worden sei, wollte der Sprecher nicht bestätigen.

2008 Minus in Staatskassen möglich
Die Staatsfinanzen werden nach einem Zwischenhoch womöglich bereits 2008 schon wieder ins Minus rutschen. Davon geht das Bundesfinanzministerium in einer Vorlage für den Finanzplanungsrat von Bund und Ländern aus, der in Berlin tagte. Demnach wird für 2007 erstmals seit Jahrzehnten mit einem ausgeglichenen Haushalt von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialkassen gerechnet.

Bundestag stimmt über OEF-Mandat der Bundeswehr ab Nachtvorschau
Der Bundestag entscheidet am (morgigen) Donnerstagvormittag (Sitzungsbeginn 09.00 Uhr) in namentlicher Abstimmung über die Verlängerung des Bundeswehrmandats für die Anti-Terror-Mission «Operation Enduring Freedom» (OEF) um ein weiteres Jahr. Die Beteiligung deutscher Soldaten an dem US-geführten Einsatz in Afghanistan war auch in der SPD-Fraktion lange umstritten.

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